Monatsarchiv / Januar 2004

Verheugen äußert sich zum Zypernproblem

Donnerstag, den 29. Januar 2004

Laut einem Bericht der türkischen Tageszeitung HÜRRIYET (29.01.2004) betonte EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen die Tatsache, dass eine Lösung der Zypernfrage nicht allein vom türkischen Engagement abhänge. In seiner Rede vor dem Europaausschuss des deutschen Bundestags unterstrich Verheugen die Verantwortung anderer Staaten zur Überwindung des Inselstreits.

Zwar sei die Zypernfrage kein echtes Beitrittskriterium, doch trübe sie die türkische […]

Ankara drängt auf Wiederaufnahme der Zypernverhandlungen

Samstag, den 24. Januar 2004

Wie die türkische Tageszeitung HÜRRIYET in ihrer Ausgabe vom 24.01.2004 berichtete, befürwortet der Nationale Sicherheitsrat (NSR) der Türkei die Wiederaufnahme der Zyperngespräche unter UN-Ägide. Das Gremium, bestehend aus hohen Regierungs- und Militärvertretern, kam am vergangenen Freitag zu einer beratenden Sitzung zusammen.

In dem im Anschluss an die geheime NSR-Sitzung veröffentlichten Statement, wird erklärt, dass die Türkei […]

Talat: “Unsere Positionen sind mehrheitlich deckungsgleich.”

Donnerstag, den 22. Januar 2004

Auf Einladung der Vereinigung türkischer Handelskammern und Börsen (TOBB) reiste der zyperntürkische Ministerpräsident Mehmet Ali Talat Anfang dieser Woche nach Ankara. Dort traf Talat am Dienstag (20.01.’04) den türkischen Außenminister Abdullah Gül.

Auf Nachfrage eines Pressevertreters, ob die Bemühungen seitens der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) und des türkischen Festlands zur Lösung der Zypernfrage deckensgleich seien, sagte […]

Südzypern: Ressentiments im Aufwind

Freitag, den 16. Januar 2004

Die unrechtmäßigen Alleinvertretungsansprüche des Südens sind grundlegende Konfliktlinie im Zypernstreit. Dass man in Nikosia-Süd nach wie vor auf diesem realitätsfremden Legitimitätsmonopol besteht, belegt ein jüngst vom Abgeordnetenhaus einstimmig verabschiedetes Gesetz, das Tassos Papadopoulos, Chef der zyperngriechischen Administration, umgehend unterzeichnete.

Das Gesetz vom 5.12.2003 hat den 14. September im Inselsüden zum Gedenktag erhoben. Gedacht werden soll an […]

Neue Regierung in Nordzypern steht fest: Koalition zwischen CTP und DP

Montag, den 12. Januar 2004

Die Türkische Republik Nordzypern wird künftig gemeinsam von der CTP und DP regiert. Beide Parteien haben sich heute nach mehrtätigen Verhandlungen geeinigt und im Koalitionsbündnis zusammengefunden. Premierminister wird der CTP-Vorsitzende Mehmet Ali Talat, dessen Partei bei den Wahlen vom 14. Dezember die stärksten Stimmzuwächse verzeichnen konnte. Stellvertretender Premier und Außenminister soll DP-Chef Serdar Denktas werden.

Insgesamt […]

Zyperngipfel in Ankara

Donnerstag, den 8. Januar 2004

Die Zypernfrage und die türkische Position dazu war das Rahmenthema eines Gipfeltreffens, das heute in Ankara stattfand. Hochrangige Teilnehmer waren der türkische Staatspräsident Sezer, Premierminister Erdogan, Außenminister Gül und Generalstabschef Özkök. In der im Anschluss an die dreistündige Sitzung herausgegebenen Presseerklärung wird die sofortige Aufnahme von Zyperngesprächen angeregt, sobald der Regierungsbildungsprozess im Norden der Insel […]

Bemühungen zur Regierungsbildung dauern an

Dienstag, den 6. Januar 2004

Am gestrigen Montag hat die von Präsident Rauf Denktas mit der Regierungsbildung beauftragte Türkisch-Republikanische Volkspartei (CTP) die Sondierungsgespräche mit der nationalen Einheitspartei (UBP) des scheidenden Premierministers Dervis Eroglu ergebnislos beendet.

Die Gespräche scheiterten nachdem die UBP die CTP in einem 17 Punkte umfassenden Fragekatalog dazu aufgefordert hatte, klare Position zum UN-Friedensplan von Generalsekretär Annan zu beziehen. […]