Deblockiert Ban die Gespräche?

7. Februar 2010

Nach mehrstündigen Gesprächen am Montag kündigte UN-Generalsektretär Ban Ki Moon an, die Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts würden fortgesetzt. Beide Führer hätten ihm versichert, sie wollten für eine Lösung arbeiten. Die Zeit sei reif, so Ban. Zuvor hatte er sich mit den politischen Führern beider Inselteile getroffen und eine Bilanz der seit September 2008 laufenden Gespräche gezogen. “Wir brauchen schnell eine Lösung,” sagte der zyperntürkische Präsident Mehmet Ali Talat. Zuvor hatten sich Ban, mit Talats zyperngriechischem Konterpart Dimitris Christofias, den Medien präsentiert. “Wir werden bald ankündigen, wann die Gespräche weitergehen”, sagte Christofias.

UN vermittelt im Inselstreit

1. Februar 2010

Am gestrigen Sonntag ist UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu einem dreitägigen Besuch auf Zypern eingetroffen. Er wolle damit seine persönliche Unterstützung für die ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der Insel zum Ausdruck bringen, sagte Ban bei seiner Ankunft. Er sei aber zuversichtlich, dass eine Lösung des Zypern-Problems in Reichweite sei. Der Koreaner wollte mit den Führern beider Seiten zunächst getrennt verhandeln. Anschließend wollte er in einem Dreiertreffen die Möglichkeiten für die Wiedervereinigung der Insel in Form einer Föderation erörtern.

UN-Generalsekretär Ban in Zypern

31. Januar 2010

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon will Verhandlungen zur Lösung des Zypern-Konflikts und zur Wiedervereinigung der drittgrößten Mittelmeerinsel einen neuen Schub geben. Am Sonntagabend will der Koreaner die beiden politischen Führer der geteilten Insel ermutigen, ihre intensiven Gespräche fortzusetzen.

Der Präsident von Nord- und Südzypern hatten am Freitag nach dreitägigen Gesprächen verkündet, es gebe bedeutende Fortschritte in der Frage einer künftigen Regierungsführung. Nach ihrem Treffen mit Ban wollten sie nähere Angaben dazu machen. Verhandelt wird bereits seit 16 Monaten, konkrete Ergebnisse konnten bislang nicht vorgewiesen werden.

Laut Presseberichten finde der Besuch statt, um die Gespräche zu beschleunigen, damit es einen Lösungsvorschlag bis Anfang April gibt. Danach sollen die beiden Volksgruppen den Plan in getrennten Volksabstimmungen billigen. Sollte es bis April keine Lösung geben, dann könnten die Gespräche nach Einschätzung von Diplomaten noch mehr ins Wanken geraten.

Eroglu wird kandidieren

27. Januar 2010

Der zyperntürkische Premierminister Dervis Eroglu hat angekündigt, dass er bei den kommenden Präsidentschaftswahlen im April kandieren wird. Aktuelle Meinungsumfragen räumen ihm gute Chancen ein, sich gegenüber dem amtierenden Präsidenten Mehmet Ali Talat durchzusetzen. Im Gegensatz zu Talat, der eine föderative Wiedervereinigung der geteilten Insel favorisiert, will Eroglu eine konföderative Lösung des Zypernstreits. Eroglu war bereits von 1985 bis 1994 und von 1996 bis 2004 Premier Nordzyperns. Seit den Parlamentswahlen von vergangenen Jahr, bei dem seine rechtsliberale Partei der Nationalen Einheit (UBP) als Sieger hervorging, bekleidet er erneut das Amt des Premierministers.

Zyperngespräche ohne Ergebnisse?

24. Januar 2010

In der geteilten Hauptstadt Lefkosa (Nikosia) wird Montagfrüh die vorerst letzte Runde laufenden Zyperngespräche beginnen. Die beiden Präsidenten Mehmet Ali Talat und sein zyperngriechischer Konterpart Dimitris Christofias wollen bei dem dreitätigen Treffen doch noch nach einer Lösung für den seit Jahrzehnten schweleden Streit suchen. Medienberichten zufolge rechnen Experten jedoch damit, dass auch diese Runde zu keinem konkreten Ergebnis führen werde.

Als die Gespräche im Herbst 2008 starteten, waren sie als eine “historische Chance” für die Überwindung der Teilung Zyperns bezeichnet worden. Seitdem hat es trotz dutzender Treffen keine greifbaren Resultate gegeben.

Nach der abschließenden Verhandlungsrunde geht die zyperntürkische Seite in den Wahlkampf um die Wahl eines neuen Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern am 18. April. Der als gemäßigt geltende Führer der türkischen Zyprer Talat könnte Umfragen nach durch den heutigen Ministerpräsidenten Dervis Eroglu ersetzt werden. Dieser sprach sich klar für die Trennung der beiden Teile Zyperns aus. Erst danach könnte man über eine Verbindung der beiden Staaten in einer losen Konföderation nachdenken, meint Eroglu.



Verhandlungsmarathon auf Zypern

13. Januar 2010

Nach inzwischen sechzig Verhandlungen über eine Wiedervereinigung haben die Präsidenten beider Seiten den Entschluss gefasst, die Gespräche zu intensivieren: Erstmals seit September 2008 treffen sich die Präsidenten zu einem Beratungsmarathon, der vom 11. bis 13. und vom 25. bis 27. Januar abgehalten wird.

An dem Treffen am vergangenen Montag in der geteilten Hauptstadt Nikosia nahm auch der UN-Sondergesandte für Zypern, der ehemalige Außenminister Australiens, Alexander Downer, teil. Konkrete Ergebnisse gab es nicht. Die Gespräche wurden am Dienstag fortgesetzt.

Was eine Einigung anbelangt, ist die Bevölkerung der Insel skeptisch. Insgesamt 61 Prozent der Zyperngriechen und 58 Prozent der Zyperntürken glauben nicht, dass die Gipfelgespräche gute Ergebnisse bringen.

Der kleinste gemeinsame Nenner zwischen beiden Seiten ist bisher die Schaffung einer bizonalen, bikommunalen und föderalen Republik.Für die türkisch-zyprische Verhandlungsseite, ist der Abzug der türkischen Friedenstruppen aus Nordzypern ein No-go, ebenso die Rücksendung tausender eingebürgerter Siedler in die Türkei. Eine weiterer Streitpunkt der Umgang mit den Grundstücken im zyperntürkischen Norden, die einst Zyperngriechen gehörten. Diese fordern ihr Eigentum zurück, das sie im Zuge der Teilung zurücklassen mussten. Die Zyperntürken bevorzugen das Prinzip der Entschädigung. Sie fürchten, bei Rückkehr der vormaligen Bewohner wieder in eine Minderheitenrolle gedrängt zu werden.

Die meisten Beobachter sind sich einig: wenn es den Verhandlungspartnern in den beiden Marathon-Gesprächsrunden nicht gelingt, greifbare Fortschritte zu erzielen, sind die Bemühungen zur Lösung des Inselstreits zum Scheitern verurteilt. Erzielen die beiden Präsidenten hingegen eine Annäherung, könnten die Gespräche endlich durchstarten.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ermutigte vergangenen Donnerstag telefonisch die beiden Präsidenten. Er sei vorsichtig optimistisch. Am 2. Februar wird der UN-Generalsekretär auf Zypern erwartet.

Termine für neue Gesprächsrunden stehen fest

4. Januar 2010

Die Verhandlungen über die Wiedervereinigung Zyperns gehen in eine neue Phase: Wie die südzyprische Seite mitteilte, wird es in Kürze dreitägige intensive Gesprächsrunden der politischen Führer geben. Die Runden seien am 11., 12. und 13. Januar und erneut zwischen dem 18. und dem 20. Januar geplant. Medien auf beiden Seiten der geteilten Insel spekulierten in diesem Zusammenhang über einen Besuch von UN- Generalsekretär Ban Ki Moon Anfang Februar.

Die Präsidenten beider Seiten hatten in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, sie hegten „große Hoffnung“, die Zypernfrage in diesem Jahr zu lösen. Das größte Problem der seit mehr als 15 Monaten andauernden Gespräche ist die Frage, wie sich die politische Macht in einem künftigen föderativen Zypern verteilt.